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MARION NEUMANN

RECHTSANWÄLTIN


Mahnung und Urteil in Reimform

Welchen Inhalt muss eine Mahnung haben, damit sie wirksam ist und damit rechtliche Folgen auslösen kann? Diese Frage stellt sich im Grunde für jeden, der schon einmal vergessen hat, eine Rechnung zu bezahlen, und dann gemahnt wurde.

Mit diesem Thema hat sich im Jahr 1982 auch das Landgericht Frankfurt beschäftigen müssen. In dem entschiedenen Fall hatte ein Makler seinem Schuldner eine Mahnung in Versform geschickt. Der Schuldner war der Ansicht, dass die Mahnung nicht ausreichend eindeutig und bestimmt war, und damit keinen Verzug begründen konnte. Das Gericht hat, sehr humorvoll, über diese Klage entschieden:

Landgericht Frankfurt, Urteil vom 17.02.1982, Az.: 2/22 O 495/81

„Maklerlohn begehrt der Kläger
mit der Begründung, daß nach reger
Tätigkeit er dem Beklagten
Räume nachgewiesen, die behagten.

Nach Abschluß eines Mietvertrages
Habe er seine Rechnung eines Tages
dem Beklagten übersandt;
der habe darauf nichts eingewandt.

Bezahlt jedoch habe der Beklagte nicht.
Deshalb habe er an ihn ein Schreiben gericht‘.
Darin heißt es unter anderem wörtlich
(und das ist für die Entscheidung erheblich):

„Das Mahnen, Herr, ist eine schwere Kunst!
Sie werden’s oft am eigenen Leib verspüren.
Man will das Geld, doch will man auch die Gunst
Des werten Kunden nicht verlieren.

Allein der Stand der Kasse zwingt uns doch
Ein kurz‘ Gesuch bei Ihnen einzureichen:
Sie möchten uns, wenn möglich heute noch,
die unten aufgeführte Schuld begleichen.“

Da der Beklagte nicht zur Sitzung erschien,
wurde auf Antrag des Klägers gegen ihn
dieses Versäumnisurteil erlassen.
Fraglich war nur, wie der Tenor zu fassen.

Der Zinsen wegen! Ist zum Eintritt des Verzug‘
Der Wortlaut obigen Schreibens deutlich genug?
Oder kommt eine Mahnung nicht in Betracht,
wenn ein Gläubiger den Anspruch in Versen geltend macht?

Die Kammer jedenfalls stört sich nicht dran
Und meint, nicht auf die Form, den Inhalt kommt’s an.
Eine Mahnung bedarf nach ständiger Rechtsprechung
Weder bestimmter Androhung noch Fristsetzung.

Doch muß der Gläubiger dem Schuldner sagen,
das Ausbleiben der Leistung werde Folgen haben.
Das geschah hier! Trotz vordergründiger Heiterkeit
fehlt dem Schreiben nicht die nötige Ernstlichkeit.

Denn der Beklagte konnte dem Schreiben entnehmen,
er müsse sich endlich zur Zahlung bequemen,
der Kläger sei – nach so langer Zeit –
zu weiterem Warten nicht mehr bereit.

Folglich kann der Kläger Zinsen verlangen,
die mit dem Zugang des Briefes zu laufen anfangen.
Der Zinsausspruch im Tenor ist also richtig.
Dies darzulegen erschien der Kammer wichtig.

Wegen der Entscheidung über die Zinsen
Wird auf §§ 284, 286, 288 BGB verwiesen.
Vollstreckbarkeit, Kosten beruhen auf ZPO-
Paragraphen 91, 708 Nummer Zwo.“


Es kommt also nicht auf die Gestaltung der Mahnung an. Wichtig ist, dass sie deutlich erkennen lässt, dass ein Ausbleiben der Zahlung Folgen haben wird.




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